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Warum werden die Lebensmittel so teuer? Und die Mieten? Und Strom und Heizung?

Warum werden unsere Lebensverhältnisse immer unsicherer, indem sich ständig irgendetwas unangenehm verändert?

Warum funktioniert unsere Demokratie so schlecht, dass keine gute Politik für alle dabei herauskommt?

Warum werden unsere wichtigen sozialen, rechtlichen und ökologischen Regeln angegriffen?

Warum haben so viele Menschen Stress mit Arbeit und Kinderbetreuung, während andere ohne Leistung immer reicher werden?

Warum wissen immer mehr in unserem Land immer weniger Bescheid?

Viele sind ratlos. Auch in den Medien, deren Leute Bescheid wissen sollten. Da bleiben die Informationen überwiegend an der Oberfläche, ohne Hintergrund. Vorschläge gibt es höchstens für Einzelheiten. Die weiteren Zusammenhänge werden nicht gesehen – oder sie werden verschwiegen.

Der Kapitalismus ist global unsere Form der Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, wenn auch mit Unterschieden. Sein Prinzip ist, Kapital zu vermehren. Er bestimmt unsere Lebensbedingungen. Er hat Wohlstand geschaffen und er hat dabei verheerende Missstände und Katastrophen verursacht.

Kapital vermehren kann nützlich sein, aber dieses Prinzip eignet sich sehr für egoistische Zwecke und unvernünftige Ziele, für Stärkere, die Schwächere ausbeuten, für Vorteile derjenigen, die schon viel haben oder einfach viel erben. Die Gier nach immer mehr wird gewalttätig und zerstörerisch.

Es wurde öfters versucht, das kapitalistische Prinzip zu zivilisieren, ihm Regeln vorzugeben, um Schaden zu verhindern. Genossenschaften wurden gegründet, in denen viele gleichberechtigt wirtschaften. Im Sozialismus wurde der Staat der massgebliche Kapitalist. Die deutsche Bundesrepublik entwickelte als Kompromiss die „soziale Marktwirtschaft“.

Diese wird schon seit einiger Zeit aufgegeben. In den 1980er-Jahren begannen die Privatisierungen von Unternehmen, die bis dahin dem Staat und damit allen gehört hatten. Zugleich wurden die privaten audiovisuellen Medien eingeführt, die vor allem Unterhaltung und Konsumwerbung verbreiten und politische Informationen verdrängt haben. Sozialabbbau wurde von verschiedenen Regierungen betrieben und die Belastung der arbeitenden Bevölkerung erhöht. In der Finanzkrise 2007/8 flossen Unsummen von Steuergeld als sogenannte Hilfen an Banken, deren Bosse sowie an diejenigen, die bei ihnen investiert hatten. Rationalisierung, Automatisierung und Digitalisierung haben währenddessen Hunderttausende lohnende Arbeitsplätze eingespart, Menschen in schlecht bezahlte und unsichere Erwerbstätigkeiten gezwungen und Industriellen sowie Aktienbesitzenden steigende Renditen verschafft. Im Turbokapitalismus werden wenige Reiche immer reicher und der Grossteil der Menschen bleibt mit zunehmenden Existenzsorgen zurück.

Nachdem in der Corona-Pandemie der gesellschaftliche Zusammenhalt und die allgemeinen Grundrechte sehr gelitten haben, nutzt die kapitalistische Oberschicht dies mit immer weniger Bedenken aus. Sie optimiert die Preise von Lebensmitteln, Wohnraum und Energie für maximalen Profit. Die Konzerne haben jederzeit gern staatliche Subventionen kassiert, meist ohne vertretbaren Grund, jetzt drücken sie mit ihrer Lobbymacht die Abschaffung von lebenswichtigen rechtlichen Regelungen durch. Sie nennen es „Bürokratieabbau“. So können sie ungehemmt mit Schadstoffen die menschliche Gesundheit und das Klima beeinträchtigen, keine Rücksicht auf die Menschenrechte von Arbeitenden in Zulieferbetrieben nehmen und ihr Handeln der öffentlichen Kontrolle entziehen.

Die Regierung und ebenso die deutsch geleitete EU machen es mit und führen mit Personal aus der Wirtschaft die kapitalistische Agenda aus: Die Menschen sollen mehr arbeiten und mehr für Dasein und Vorsorge bezahlen, während der Staat und die Verwaltung weniger leisten. Demokratische Mitbestimmung soll nicht verbessert, sondern eingeschränkt werden. Zu dieser Politik gehört der Krieg: Der Konflikt um die Ukraine war der willkommene Anlass zu einem Aufrüstungsprogramm mit gigantischen Profiten für die Industrie sowie wegen der Staatsverschuldung für die Finanzwirtschaft. Dies hat zusätzliche Verunsicherung ausgelöst.

Die Herrschenden im Land stehen sogar hinter einer extrem rechts- und rückwärtsgerichteten Partei, die bereit ist und dafür bezahlt wird, gegen die Absichten ihrer verunsicherten, politisch unwissenden und leichtgläubigen Wähler und Wählerinnen die kapitalistischen Interessen massiv durchzusetzen.

Vom Kapitalismus sprechen ist quasi ein Tabu geworden. Wer es tut, riskiert, nicht ernst genommen zu werden. Viele tun es auch nicht, weil der Kapitalismus als alternativlos gilt, und das noch mit seinen derzeitigen Übergriffen. Aber die Macht steht im Raum. Wenn wir gut leben wollen – oder auch nur, wenn wir überleben wollen –, müssen wir Ursachen erkennen und über Möglichkeiten reden: über das Gemeinwohl und unsere Fähigkeiten, es zu erreichen.

Matthias Kunstmann
Foto: Pythagomath, Lizenz: CC BY-SA 4.0

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Die Industrie abwickeln!]