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Unter Demokratie wird Verschiedenes verstanden: Jeder sich demokratisch nennende Staat hat eine eigene Version. Sogar die Deutsche Demokratische Republik mit ihrer “Einheitspartei” und 99-%-Wahlergebnissen hat sich auf den Volkswillen berufen. In der heutigen Bundesrepublik Deutschland gibt es eine parlamentarische, repräsentative Demokratie, die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bestimmen für vier Jahre die Abgeordneten des Bundestages, der dann die Regierung wählt und Beschlüsse fasst. Das Volk hat alle seine Staatsgewalt, die laut Verfassung von ihm “ausgeht”, solange aus der Hand gegeben.

Die Unzufriedenheit ist gross, nicht nur bei denen, deren gewählte Parteien in der Opposition sind, auch die auf der Siegerseite sind nicht glücklich, wenn Wahlversprechen gebrochen werden und anders entschieden wird als erwartet. Immer wieder fallen Beschlüsse in Berlin offensichtlich gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Die Regierenden sagen in solchen Fällen, die Situation sei eine andere als vor der Wahl, aber das Volk wird dann nicht mehr gefragt. Oder das, was es für wichtig hält, wird oben gar nicht wahrgenommen. Stattdessen beeinflussen mächtige Interessengruppen die Politik. Muss das so sein?

In anderen Staaten und in den deutschen Bundesländern gibt es Volksabstimmungen, bei denen die Bürger und Bürgerinnen zwischen den Wahlen mehrheitlich über strittige Themen entscheiden können - also direkte Demokratie. Sie und die Parlamente schliessen einander nicht aus, beide Formen können sich ergänzen. Auch im Grundgesetz der Bundesrepublik steht: Die Staatsgewalt wird vom Volk “in Wahlen und Abstimmungen” ausgeübt (Art. 20,2). Das steht nur auf dem Papier, eine bundesweite Abstimmung hat in den 60 Jahren BRD nie stattgefunden, nicht einmal nach der Wiedervereinigung, als es nahe lag, dass die Deutschen in West und Ost “in freier Entscheidung” (Art. 146) eine gemeinsame Verfassung beschlossen hätten. Die herrschenden Parteien haben das ohne grössere öffentliche Diskussion allein erledigt.

Für bundesweite Volksabstimmungen müsste eine genaue Regelung ins Grundgesetz geschrieben werden, allerdings verhindert die grösste Partei bisher die dafür nötige Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag. Die Demokratie-Bewegung in Deutschland kämpft dafür, dass sich das ändert. In einigen Bundesländern hat sie in den letzten Jahren viel erreicht.

Demokratie ist ein Anspruch, an dem sich die Politik immer wieder messen lassen muss. Wenn die Zivilisation Fortschritt braucht, dann braucht ihn die Demokratie auch. Mit direkter Demokratie besteht die Chance, Bewegung in festgefahrene Verhältnisse zu bringen, durch Austausch von Informationen und zielgerichtete Diskussion die politische Kultur zu verbessern und die Verantwortung für das gemeinsame Wohl zu fördern.

maximil

[Dazu:
Alle gestalten mit - so geht Demokratie]