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Unter Demokratie wird Verschiedenes verstanden: Jeder sich demokratisch nennende Staat hat eine eigene Version. Sogar die Deutsche Demokratische Republik mit ihrer “Einheitspartei” und 99-%-Wahlergebnissen hat sich auf den Volkswillen berufen. In der heutigen Bundesrepublik Deutschland gibt es eine parlamentarische, repräsentative Demokratie, die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bestimmen für vier Jahre die Abgeordneten des Bundestages, der dann die Regierung wählt und Beschlüsse fasst. Das Volk hat alle seine Staatsgewalt, die laut Verfassung von ihm “ausgeht”, solange aus der Hand gegeben.

Die Unzufriedenheit ist gross, nicht nur bei denen, deren gewählte Parteien in der Opposition sind, auch die auf der Siegerseite sind nicht glücklich, wenn Wahlversprechen gebrochen werden und anders entschieden wird als erwartet. Immer wieder fallen Beschlüsse in Berlin offensichtlich gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Die Regierenden sagen in solchen Fällen, die Situation sei eine andere als vor der Wahl, aber das Volk wird dann nicht mehr gefragt. Oder das, was es für wichtig hält, wird oben gar nicht wahrgenommen. Stattdessen beeinflussen mächtige Interessengruppen die Politik. Muss das so sein?

In anderen Staaten und in den deutschen Bundesländern gibt es Volksabstimmungen, bei denen die Bürger und Bürgerinnen zwischen den Wahlen mehrheitlich über strittige Themen entscheiden können - also direkte Demokratie. Sie und die Parlamente schliessen einander nicht aus, beide Formen können sich ergänzen. Auch im Grundgesetz der Bundesrepublik steht: Die Staatsgewalt wird vom Volk “in Wahlen und Abstimmungen” ausgeübt (Art. 20,2). Das steht nur auf dem Papier, eine bundesweite Abstimmung hat in den 60 Jahren BRD nie stattgefunden, nicht einmal nach der Wiedervereinigung, als es nahe lag, dass die Deutschen in West und Ost “in freier Entscheidung” (Art. 146) eine gemeinsame Verfassung beschlossen hätten. Die herrschenden Parteien haben das ohne grössere öffentliche Diskussion allein erledigt.

Für bundesweite Volksabstimmungen müsste eine genaue Regelung ins Grundgesetz geschrieben werden, allerdings verhindert die grösste Partei bisher die dafür nötige Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag. Die Demokratie-Bewegung in Deutschland kämpft dafür, dass sich das ändert. In einigen Bundesländern hat sie in den letzten Jahren viel erreicht.

Demokratie ist ein Anspruch, an dem sich die Politik immer wieder messen lassen muss. Wenn die Zivilisation Fortschritt braucht, dann braucht ihn die Demokratie auch. Mit direkter Demokratie besteht die Chance, Bewegung in festgefahrene Verhältnisse zu bringen, durch Austausch von Informationen und zielgerichtete Diskussion die politische Kultur zu verbessern und die Verantwortung für das gemeinsame Wohl zu fördern.

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[Dazu:
Alle gestalten mit - so geht Demokratie]

Demokratie ist gefährdet, wenn mit ihr nicht achtsam umgegangen wird. Es gibt Versuche, gewonnene Demokratie-Standards wieder abzubauen. Die Mächtigen neigen dazu, die politischen Regeln festzulegen - sie tun das meistens verdeckt und sehr subtil, in der Annahme, daß die Öffentlichkeit inklusive der Medien weder genug Einblick, noch genügend Sachkenntnis hat, um die Vorgänge nachzuvollziehen und Widerstand zu leisten. Sie tun es immer häufiger hemmungslos offen. Das geht um so leichter, wenn Menschen nicht mehr politisch mitwirken wollen, aus Verärgerung oder Unverständnis oder weil die Erwerbsarbeit die Kräfte bindet. Demokratie braucht Gemeinschaftssinn - das ist eine schwierigere Aufgabe in der mobilen und globalen Gesellschaft mit ihren geringen natürlichen Zusammenhängen.

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[Bezieht sich auf Demokratie und was dran ist]

Für diese Bewegung ist seit 1988 Mehr Demokratie e.V. als überparteiliche bundesweite Initiative tätig, die von Parteien, Verbänden und vielen Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kultur unterstützt wird. Von Anfang an wirkten auch künstlerisch aktive Menschen mit, die demokratisches Leben als ganzheitliche Aufgabe verstehen.

Mehr Demokratie e.V.

OMNIBUS - ein Unternehmen für direkte Demokratie nach einer Idee von Joseph Beuys

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[Bezieht sich auf Demokratie und was dran ist]

Interessengruppen wirken auf die Politik ein - das ist legitim, solange sie offen und rechtmässig tätig sind und am Ende gemäss dem Willen der Bevölkerungsmehrheit entschieden wird.

> Lobbycontrol klärt auf über PR-Kampagnen und Denkfabriken

> Transparency International beleuchtet politische Korruption

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[Bezieht sich auf Demokratie und was dran ist]

Seit einigen Jahren ist es einfach, mit den Volksvertretern und -vertreterinnen ins Gespräch zu kommen. Im Internet können sie ihre Entscheidungen darstellen und werden mit Meinungen, Fragen und Stellungnahmen der Bevölkerung konfrontiert. Manche mögen das nicht so gern… Vor Wahlen werden auch die Kandidierenden vorgestellt und befragt.

Abgeordnetenwatch - eine ausserparlamentarische Initiative

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[Bezieht sich auf Demokratie und was dran ist]

Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich 1981 kündigte der Komiker Coluche (Michel Colucci) seine Kandidatur an. Er hatte wegen proletarischer Scherze beim Radio Monte Carlo Auftrittsverbot bekommen. Jetzt übernahm er eine extreme Rolle, und die Aufmerksamkeit der Medien war ihm sicher. Umfragen ergaben für ihn die Aussicht auf bis zu 16 Prozent der Wahlstimmen. Auch Intellektuelle wie der Soziologe Pierre Bourdieu und der Philosoph Gilles Deleuze unterstützten Coluche. Andererseits erhielt der Polit-Komiker anonyme Morddrohungen, und im regierungsbeeinflussten französischen Fernsehen und Radio kam er nicht mehr vor. Schliesslich verzichtete Coluche auf eine Kandidatur zugunsten des Sozialisten François Mitterrand, der neuer Präsident wurde.

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[Bezieht sich auf Wird etwas besser?]

Die Spass-Guerilla kam in der 68er-Zeit auf. Sie hat mit echt erscheinenden oder verfremdenden Inszenierungen in der Öffentlichkeit politische Zustände karikiert.

Spass-Guerilla (Wikipedia)

Direkter geht der Clan du Néon in Frankreich vor. Zu ihm bekennen sich Menschen, die statt Energie verschwendender Leuchtwerbeflächen in den nächtlichen Städten die Sterne sehen wollen. Deshalb schalten sie die Neonreklamen gewaltfrei ab.

Clan du Néon (französisch)

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[Bezieht sich auf Wird etwas besser?]

Ein Blitzauflauf (Flashmob) ist ein gemeinsames, kurzzeitiges, öffentliches Handeln von Menschen, die sich vorher meistens nicht kennen. Was sie tun, ist unüblich, scheint absurd, stellt die gewohnten Zustände in Frage. Das ist manchmal nur Spass … Oft ist die Aktion politisch, künstlerisch, philosophisch.

Flashmob - Forum

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[Bezieht sich auf Wird etwas besser?]

Wir sagen deutlich, was wir wollen, und tun etwas dafür: gemeinsam und organisiert geht es, die Politik zu beeinflussen.

Campact - Demokratie in Aktion

Hier arbeiten Profis im Auftrag von Gleichgesinnten, die mit einfachen Unterschriften und Spenden Kampagnen in Gang bringen. Bei anderen Initiativen und Organisationen können die Mitglieder und Unterstützenden mehr selbst gestalten.

Mehr Demokratie

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

Deutsche Friedensgesellschaft

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[Bezieht sich auf Wird etwas besser?]

Täglich haben wir die Wahl: wenn wir entscheiden, was wir kaufen. Natürlich das, was uns gefällt. Da gibt es verschiedene reale Möglichkeiten.

Utopia - Plattform für strategischen Konsum

KonsuMensch - und die Welt sieht anders aus

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[Bezieht sich auf Wird etwas besser?]