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Neues demokratisches Glück

3. April 2020

Wie wir unsere Demokratie rechtzeitig erneuern und weiterentwickeln können

Die Demokratie ist in Gefahr. Es wird immer deutlicher, dass das demokratische Menschenrecht, also das freie und gemeinsame Gestalten des Zusammenlebens, schon demnächst in Deutschland wie in anderen Ländern nicht mehr gelten könnte. Deshalb ist es nicht mehr nur ein Wunsch, die bestehende, allerdings wenig zufriedenstellende Demokratie zu erneuern und weiterzuentwickeln – es ist dringend notwendig, damit sie nicht von Gewaltherrschaft zerstört wird.

Bedroht ist die Demokratie mehrfach. Da sind diejenigen, die von den Menschenrechten nichts halten und aggressiv eigene Vorstellungen durchsetzen wollen. Da sind viele, die von den immer vielfältigeren Zusammenhängen der Welt und der Politik überfordert sind, nicht kritisch denken können und schliesslich irgendwelchen Ansagen folgen. Da sind die wenigen, die schon die Macht haben und sie sich mit allen Mitteln noch bequemer und perfekter machen. Und da sind diejenigen, denen die vorhandene Demokratie wegen ihrer Mängel und ihrer Erstarrung gleichgültig ist, sodass sie sich nicht dafür einsetzen.

Diktatur statt Demokratie – obwohl Deutschland schlimmste Erfahrungen damit hat, bahnt sich wieder Ähnliches an. Die überraschenden Massnahmen und Pläne, die mit dem Gesundheitsschutz vor dem Corona-Virus begründet wurden, zeigen inzwischen eine Neigung zum chinesischen System.

Das deutsche Grundgesetz wurde gefeiert – es war ein demokratischer Fortschritt, aber darin war Entscheidendes immer schon nur Papier, und wer glaubt, es wäre nach sieben Jahrzehnten mit geringen Änderungen noch eine ausreichende Grundlage für das gesellschaftliche Leben, hat den Ernst der Lage nicht begriffen. In diesem Dokument war versprochen, die Bürgerinnen und Bürger könnten bei der Wiedervereinigung des Landes frei über die Verfassung ihres Staates bestimmen, aber die politische Elite hat vor dreissig Jahren wieder alles unter sich ausgemacht und ihre Herrschaft verfestigt, während ein grosser Teil des Volkes dies längst nicht mehr für demokratisch hielt.

Schon lang sind sehr viele Menschen im Land, im Westen und im Osten, nur noch ausnahmsweise einverstanden mit einem Staat, der angeblich alles zu ihrem Besten regelt, ohne dass sie dabei entscheidend mitbestimmen können. Spätestens seit der 1968er-Zeit sind in der BRD Mitbestimmung, Freiheit von Bevormundung und Herrschaft, demokratische Rechte in allen Bereichen zu selbstverständlichen Ansprüchen geworden. Mehr Mut brauchten die Menschen in der DDR, die Bürger- und Bürgerinnenrechte vertraten. In der Wendezeit konnten sich vorübergehend viele in Foren und an Runden Tischen versammeln, um über ihre Gesellschaft zu beraten. Im Bereich der Wirtschaft wurde erkannt, dass es vorteilhaft ist, wenn die Beschäftigten mit ihren Ideen und Vorschlägen in Entscheidungen einbezogen und die Hierarchien flacher sind. Für das Leben in einer komplizierten Zivilisation stellen die Menschen sich immer mehr darauf ein, über Verschiedenstes zu entscheiden und dies zu verantworten.

Dazu bietet die Politik, in der es doch um die Lebensbedingungen geht, bisher kaum Gelegenheit. In einzelnen Bundesländern wurden besonders für Städte und Gemeinden Abstimmungsrechte in Sachfragen eingeführt oder verbessert. Da und dort sind Bürgerbeteiligungsverfahren angesetzt worden, deren Ergebnisse teils nur anerkannt wurden, soweit sie die herrschende Politik bestätigten. Im Übrigen macht die Wirtschaft mit ihren Lobbys die Politik, und je mehr dies durch die Medien bekannt wird, desto unverschämter tritt diese Mafia von Banken, Konzernen und Beratungsorganisationen zusammen mit gewählten Politikern und Politikerinnen auf. Für die Bürger und Bürgerinnen gilt leider der Kalauer, dass sie alle vier oder fünf Jahre ihre Stimme abgeben dürfen und diese dann bis zum nächsten Mal nicht mehr haben.

Anspruch und Wirklichkeit der Demokratie in ihrer bestehenden Form gehen immer weiter auseinander. Verschärfend kommt hinzu, dass die demokratische Politik immer weniger imstande ist, Probleme sinnvoll zu lösen und auch nur ihre mindesten Aufgaben für die Allgemeinheit zu erfüllen. Parlamente und Regierungen erledigen die nötigste Arbeit nicht: Sie schützen die Bevölkerung nicht vor andauernd drohenden Gesundheitsschäden durch Verkehr, Kraftwerke und Industrie, vor Umweltverwüstung und Klimakatastrophe, sie antworten auf die Frage nach sozialer Gerechtigkeit mit minimalen Anpassungen, sie machen die Welt mit militärischer Gewalt unsicherer, sie verstehen nichts mehr von humaner Bildung. Wie sich die Lebensverhältnisse verändern, ist damit der Willkür der globalen Profitinteressen überlassen.

Diese Situation verunsichert vor allem diejenigen Menschen in Deutschland, die von der Geschichte her Herrschaft gewohnt sind und, vielleicht auch aus Resignation, noch eine Haltung von Untertanen gegenüber der Obrigkeit haben. Wie auch andere, die den Staat als mit ihren Steuern bezahlten Dienstleister betrachten, wollen sie von ihm versorgt und geschützt werden. Und wenn dies nicht angemessen geschieht, haben sie üblicherweise gejammert, aber seit einiger Zeit reagieren sie unter dem Einfluss nationalistischer Propaganda zunehmend mit Wut. Es kommt darauf an, dass die demokratisch Gesinnten im Land diesen faschistischen Bestrebungen die Gründe entziehen.

Es ist Zeit für eine neue Demokratie, mit der wir alle das Zusammenleben optimal regeln können. Diese Demokratie muss anders sein als das, was wir in Deutschland und anderswo gewohnt sind. Sie sollte sich an der höchstentwickelten Demokratie der Welt im Nachbarland Schweiz orientieren. Dort wird immer wieder festgestellt, dass die Menschen durch ihre demokratischen Rechte und deren gute Ergebnisse glücklicher sind. Eine solche Demokratie entspricht den Bedürfnissen viel besser. Mit ihr können wir unsere Welt zufriedenstellend gestalten.

Diese Grundsätze und erneuernden Folgerungen sind entscheidend wichtig für unser demokratisches Leben:

Alle Menschen können sich beteiligen. In sämtlichen Bereichen der Gesellschaft versammeln sich, wenn es einen Wunsch nach Änderung oder Gestaltung gibt, besondere Räte. In ihnen können alle, die es betrifft, miteinander beraten und Lösungen entwerfen. Bei staatlichen oder kommunalen Planungen geschieht dies regelmässig und sonst aufgrund einer Zahl von Unterschriften. Es besteht ein gesetzliches Recht auf diese Räte. Sie sind beispielsweise auch in Schulen (als Versammlung von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern) oder für das Gesundheitswesen eines Landkreises (als Versammlung von medizinischem, pflegerischem und sonstigem Personal, Patientinnen und Patienten sowie anderen Interessierten) möglich. Die zuständige Verwaltung organisiert die Räte nach bestimmten Verfahren, stellt die vorhandenen Informationen bereit und erklärt die bisherigen Planungen. Die Räte einigen sich schliesslich auf Ziele und Einzelheiten. Entweder übernehmen die Verwaltung und das zuständige gewählte Parlament (Gemeinderat, Landtag, Bundestag und andere entsprechende Gremien) dann den Beschluss oder es findet (auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene oder in einer Organisation) eine allgemeine Abstimmung statt.

Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Sie beschliessen in allgemeinen Abstimmungen über Grundfragen und strittige Einzelthemen der Politik. Eine solche Abstimmung (Bürgerentscheid, Volksentscheid und Entsprechendes) findet statt, wenn ein Antrag (Bürgerbegehren, Volksbegehren) eine bestimmte Zahl von Unterschriften erreicht hat und nicht unmittelbar von der Verwaltung oder dem Parlament angenommen wird; ebenso wenn der Beschluss eines Beteiligungsrats nicht angenommen wird; sowie immer wenn das Parlament bestimmte wichtige Beschlüsse gefasst hat, insbesondere bei Verfassungsänderungen. Zuvor gibt es umfassende Informationen und ausreichend Zeit für den Meinungsaustausch. Das mehrheitliche Ergebnis der Abstimmung gilt unbedingt, nur eine neue Abstimmung kann es ändern.

Die Parlamente beschliessen im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten haben die Aufgabe, die Interessen der Menschen in einer Gemeinde, einem Landkreis, einem Bundesland oder der Republik zu vertreten, Lösungen für das Allgemeinwohl zu vereinbaren und vorausschauend zu planen. Die Bevölkerung wird regelmässig mit Räten und Gesprächsforen einbezogen. Dabei werden gesellschaftliche Einzelinteressen (durch Lobbys) transparent und nach Regeln eingebracht. Gegebenenfalls entscheiden Volksabstimmungen.
Die Bürgerinnen und Bürger ab dem Alter von 14 Jahren wählen die Abgeordneten nach jeweils höchstens vier Jahren gemäss einem Verhältnisverfahren, sodass sich die Vielfalt des politischen Willens in der Gesellschaft möglichst genau im Parlament abbildet. Damit nahe Beziehungen zwischen dem Volk und seinen Abgeordneten bestehen, bestimmt es die meisten von ihnen direkt in Wahlkreisen und nur einen kleinen Teil über Parteilisten. In den Wahlkreisen muss jede Partei mindestens zwei Kandidierende anbieten, und es können Abgeordnete mehrerer Parteien gewählt werden. Eine Sperrklausel gibt es nicht, damit die Stimmen für kleine Parteien und Wahlvereinigungen gleichermassen zählen.
Die Parlamente müssen ohne ein Regierungsbündnis arbeiten können, das heisst mit wechselnden Mehrheiten. Dazu werden Beratungs- und Entscheidungsverfahren genutzt, die auch bei vielen widersprüchlichen Interessen nach bestimmten Kriterien zu einem optimalen Ergebnis führen, sodass die einzelnen Ansprüche angemessen und jeweils möglichst weitgehend befriedigt sind. Die Abgeordneten müssen sich an das Wahlprogramm ihrer Partei halten und stimmen offen ab. Alle Tätigkeiten und Dokumente der Parlamente sind öffentlich.

Die Regierungen leiten die volksnahe Verwaltung. Regierungen sollen in der Demokratie nicht mehr massgeblich für Entscheidungen sein. Besonders die Befugnisse der Regierungschefin oder des Regierungschefs (ebenso in den Gemeinden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters) werden stark reduziert. Eine Person kann und darf nicht die ganze politische Verantwortung tragen. Die Regierung führt mit der Verwaltung Beschlüsse aus, die durch Abstimmungen des Parlaments oder des Volkes zustande gekommen sind, und vertritt den Staat, das Land oder die Gemeinde nach aussen. Sie kann aus Fachleuten auch ohne Parteizugehörigkeit gebildet sein. Grundsätzlich ist sie nicht mit einer festen Mehrheit im Parlament verbunden. Damit wird auch dem Prinzip der Gewaltenteilung entsprochen. Statt eines Staatsoberhaupts gibt es, mit grossteils den gleichen Aufgaben wie bisher für die Bundespräsidentschaft, aber mit einer anderen Stellung, das Amt der oder des Volksbeauftragten.

Diskutieren wir darüber!

Matthias Kunstmann

> Mitentscheiden: Anspruch wird Wirklichkeit
Beitrag zur Debatte beim Berlin Institut für Partizipation

> Bürgerrat Demokratie
> Mehr Demokratie e. V.

[Dazu:
Wir regieren uns selbst am besten!
Die Menschenwürde gilt für alle
Alle gestalten mit - so geht Demokratie
Demokratie und was dran ist
Einsatz für demokratisches Zusammenleben]

→ KommentareThemen: Allgemein · Politik

Wir brauchen Kommunikation

10. März 2020

Warum und wozu?

Miteinander leben – dazu gehört mitteilen, sich verständigen, genauer: sprechen, hören und antworten, mit verschiedenen Mitteln, von denen auch Sprach- und Gehörlose ihre haben. Zwar kann es genügen, zusammenzuhalten und füreinander dazusein, aber erst Sprache in der Vielfalt der Formen regelt, gestaltet und entwickelt die Gemeinschaft. Auf sehr unterschiedliche Weise: Menschen informieren mit ihr über das, was sie empfinden, wahrnehmen, denken. Wissen wird ausgetauscht und erweitert, Bedürfnisse werden vertreten. Dabei lernen sie einander besser kennen. Den Mitteilungen ist aber nicht unbedingt zu trauen, denn es gibt Irrtum und Lüge. Sprache schafft auch Tatsachen, die schädlich oder nützlich sein können: Jemand kann bitten und damit etwas erreichen, oder beleidigen und jemanden verletzen, oder loben und jemanden stärken, kann von Wichtigem ebenso ablenken wie von einer belastenden Lebenslage, kann zu Unsinn verführen oder Sinnvolles anregen, langweilen oder begeistern, ausschliessen oder verbinden. Wenn die Sprache die Welt erklärt, Menschen verbindet, das Zusammenleben fördert und die gemeinsame Kultur aufbaut, dann erfüllt die Kommunikation das, wofür es sie gibt.

Was ist dabei wichtig?

Klar, deutlich und verständlich muss die Aussage sein, wenn es um Informationen geht. Wer diese mit Erfolg vermitteln will, muss auf Folgendes bei sich achten:
- Ich weiss, wovon ich spreche.
- Ich weiss genau, was ich sagen will.
- Ich habe die geeigneten Fakten und Argumente.
- Ich bringe sie in einer schlüssigen Reihenfolge vor.
- Ich wähle die richtigen Worte.
Also: die Botschaft auf den Punkt bringen!

Auch wenn persönliche Bedürfnisse befriedigt werden sollen, ist das zu empfehlen. Allerdings können Bedürfnisse von den Beteiligten eines Gesprächs verschieden eingeschätzt werden, vielleicht werden sie als unbegründet oder überzogen bewertet. Deshalb drücken wir sie üblicherweise in höflichen Formen aus und geben damit zu verstehen, dass es zu einem Interessenausgleich kommen soll.

Einfühlsam, sensibel, empathisch müssen die Beteiligten sein, damit Kommunikation gelingt. Das gilt umso mehr, je problematischer eine Situation ist. Denn es sind Persönlichkeiten mit unterschiedlichem Vorwissen, mit abweichenden Ansichten, Werten und Erwartungen und mit jeweils eigenen Interessen beteiligt. Jeder Mensch denkt anders. Deshalb kommt es darauf an, dass ich mich auf das Gegenüber einstelle und im Verlauf eines Gesprächs immer wieder herausfinde, wie meine Botschaft verstanden worden ist. Das heisst zuhören und rückfragen. Der Eindruck ist nie dasselbe wie der Ausdruck.

Gefühle sind immer dabei. Sie äussern sich in Mimik und Gestik, und unbewusst können sie das wortsprachliche Kommunizieren beeinflussen und steuern. Es wirkt dann oft nicht wie beabsichtigt: Was scheinbar sachlich gesagt wird, täuscht; wenn die unausgesprochene emotionale Botschaft empfangen wird, irritiert der Widerspruch. Auf dieser Seite können eigene Gefühle vielfach darüber entscheiden, wie eine Nachricht aufgenommen wird. In günstigen Fällen erkennen die Gefühle auf der einen Seite die auf der anderen und veranlassen eine passende Reaktion. Die eigenen Gefühle und die der anderen wahrnehmen macht es leichter, sich zu verständigen.

Schriftlich ist die Kommunikation schwieriger als mündlich. Geschriebene Mitteilungen werden nicht durch die Körpersprache, den Ton (der die Musik macht) und besondere Betonungen unterstützt. Oft werden sie zugleich ernster genommen. Es gibt keine unmittelbaren Rückmeldungen. Nachträgliche Klarstellungen kommen kaum noch an. Andererseits lassen schriftliche Texte beim Lesen wie beim Verfassen Zeit zum Denken. Es ist sehr wünschenswert, dass diese Chance genutzt wird, um nach bestem Wissen und Gewissen die Worte zu wählen und zu setzen. Der kommunikativen Misere des Internets liesse sich damit abhelfen.

Einseitige Kommunikation erfordert besondere Aufmerksamkeit. Bücher, Plakate, Presse, Radio und Fernsehen werden zur Information, Unterhaltung und Bildung genutzt, eine Antwort ist aber nur selten möglich. Ihre Botschaften müssen bewusst und kritisch aufgenommen werden:
- Was sagt mir das?
- Was bringt es mir?
- Was kann ich damit anfangen?
Noch mehr sind solche kritischen Fragen zu der einseitigen Kommunikation geboten, die keinen anderen Zweck hat, als bestimmte Interessen durchzusetzen. Sie gibt es im privaten und sozialen Bereich als Mittel für Intrigen und Ausgrenzung. Wirtschaftsunternehmen und politische Interessengruppen betreiben sie, auch mit den genannten Medien und dem Internet, als effizientes Mittel der Herrschaft von wenigen über die meisten.

Zusammenarbeit, Beteiligung an gemeinsamen Aufgaben und Demokratie brauchen gute Kommunikation: Wir reden miteinander, verständigen uns über das, was wir gemeinsam wollen, und bereiten es mit zielgerichtetem Austausch vor.

Matthias Kunstmann / maximil

[Dazu:
Alle gewinnen mit Empathie
Worte und ihre Folgen
Alle gestalten mit - so geht Demokratie]

→ KommentareThemen: Allgemein · Kultur · Politik

Café de la Paix

27. Dezember 2019

In einer Stadt am Rand Europas, am Atlantischen Ozean, es ist La Rochelle, gibt es ein prächtiges Café aus der Zeit um 1900, das da nicht unbedingt zu erwarten ist, das Café de la Paix. Es liegt an einem weiten Platz, sodass das oft dunstige Licht dieser flachen Küstengegend durch die grossen Fenster hereinkommt. Der Schriftsteller Georges Simenon, der die abgelegenen Orte und Regionen Frankreichs zu schätzen wusste, wohnte eine Zeit lang in der Nähe und hielt sich gern in dem Café auf. Die Räume waren einmal die Cafeteria einer Militärkaserne gewesen, dann wurden sie zivilisiert, im Stil der Belle Époque gestaltet und bekamen einen neuen Namen - Café des Friedens. Ein solcher Fortschritt ist den Menschen der Welt heute erst recht zu wünschen.

Matthias Kunstmann / maximil
Foto: michael clarke stuff, Lizenz CC BY-SA 2.0

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Die Menschenwürde gilt für alle

29. Oktober 2019

IN DIESEM LAND und weltweit werden die grössten Probleme nicht gelöst: Gewalt in politischen Konflikten, soziale Ungerechtigkeit, mangelnde demokratische Mitbestimmung, Naturzerstörung, Klimakrise, Heimatverlust, falscher Fortschritt, Bildungsnotstand. Das alles hat damit zu tun, dass die Menschenwürde missachtet wird. Menschenwürde bedeutet: Alle Frauen, Männer, Diverse sind einzigartig, achtenswert und haben Anspruch auf gleiche Rechte. Weil diese Würde nur für einen kleinen Teil der Menschheit selbstverständlich ist, weil sie zunehmend bedroht ist und verletzt wird, ist es dringlich, über sie zu sprechen, sie bewusst zu machen und für sie einzustehen.

WER DIE WÜRDE anderer Menschen verletzt, beschädigt auch die eigene. Das sollte denjenigen klar sein, die Hass äussern, beleidigen oder schlimmere Gewalt anwenden. Häufig glauben sie, ihre eigene Würde sei zuvor angegriffen worden. Das kann zutreffen, ist aber kein Grund, sie selbst zu riskieren.

IN OSTDEUTSCHLAND VERKRAFTEN es viele nicht, dass Familienangehörige, Kolleginnen, Nachbarn oder Freundinnen in den Westen gegangen sind oder sonst wo mehr Erfolg hatten als die Dagebliebenen. Zusammen mit Erinnerungen an die frühere Gleichheit in der DDR kann das Ohnmachtsgefühle verursachen. Ähnlich fühlen sich Menschen im ganzen Land benachteiligt und machtlos. Dabei entstehen Aggressionen, die das gesellschaftliche Umfeld in eine bestimmte Richtung lenkt. Die Ursachen werden aber oft nicht erkannt und daher kommen keine geeigneten Vorschläge, um die Situation zu verbessern. Manche attackieren gerade die “Politische Korrektheit”, bei der es besonders sprachlich um mehr Respekt im Zusammenleben geht. Wenn sie ehrenwerte Leute als “Gutmenschen” verhöhnen, sind sie vielleicht selbst gern schlechte Menschen. Dennoch: So viel Verzweiflung muss nicht sein. Jeder und jede kann die eigene Würde bewahren und sich entsprechend verhalten.

EBENSO SOLLTEN DIEJENIGEN, die sich für Humanität einsetzen, die Menschen auf der anderen Seite nicht verachten. Sinnvollerweise reagieren sie auf Aggressivität besonnen, versuchen die eigentlichen Probleme herauszufinden und machen brauchbare Vorschläge: Gespräche sind immer möglich, und es muss mehr davon geben, auch veranstaltet und öffentlich, auf Augenhöhe und mit anständigen Regeln.


Straße der Menschenrechte in Nürnberg, gestaltet von Dani Karavan 1993 - Foto:
Martina Nolte, Lizenz
CC BY-SA 3.0 de

GERECHTIGKEIT IST HIER und heute eines der wichtigsten Themen. Ihre Schieflage widerspricht der Menschenwürde. Das ist ein Grund für Empörung. Die einen erben Millionen und brauchen nichts zu leisten, um das Leben geniessen zu können, die anderen werden in eine sozialhilfebedürftige Familie oder ein armes Land hineingeboren und müssen lang arbeiten, damit sie zu etwas Wohlstand gelangen. Gleiche Chancen gibt es da nicht. Statt den noch mehr Benachteiligten Hilfe zu verweigern, ist es richtig, die Bevorzugten in die Pflicht zu nehmen und so den gesellschaftlich erwirtschafteten Reichtum gerechter zu verteilen.

DIE ANSICHT, DASS “die da oben machen, was sie wollen”, trifft weitgehend zu. Zwar haben die Menschen in Europa die Meinungsfreiheit, aber ihnen wird zu wenig Würde zugestanden, wenn politisch oder wirtschaftlich über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Die Demokratie erfüllt so nicht den Anspruch der Menschenwürde. Bevor sie noch mehr in Misskredit gerät, ist es deshalb notwendig, sie weiterzuentwickeln: Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an allen wichtigen Vorhaben und Entscheidungen, in den Gemeinden, im Staat und darüber hinaus, muss ein Recht sein, einschliesslich verbindlicher Abstimmungen. Nur wenn alle - nicht erst ab dem Alter von 18 Jahren - über die gemeinsamen Angelegenheiten mitbestimmen können, lässt sich das Zusammenleben menschenwürdig gestalten.

PRÄSIDENTEN, KANZLERINNEN UND andere Regierungschefs haben heute noch eine Bedeutung wie früher Könige und Kaiser. Das ist längst nicht mehr zeitgemäss und verletzt die Menschenwürde der Bürger und Bürgerinnen - auch weil diese Führungspersonen mit ihren Aufgaben in den komplizierten Verhältnissen der Welt offensichtlich völlig überfordert sind. Es ist fällig, dass sie ihre Macht abgeben, ihre Ämter teilen und ihre Fähigkeiten so einbringen, wie es die Gemeinschaft beschliesst.

SOWEIT NATUR UND Klima geschädigt werden, beeinträchtigt dies das menschliche Wohlbefinden. Die Menschen sind frei, das zu tun, was sie können, wenn sie dabei die Rechte der anderen nicht verletzen - leider sind viele zu oft rücksichtslos. So greifen sie in natürliche Systeme ein, überschreiten einzuhaltende Grenzen, verschwenden Ressourcen und verbreiten Schadstoffe, verändern mit neuen Produkten oder Abläufen schon täglich die Lebensbedingungen auf der Erde. Damit beunruhigen und verunsichern sie viele andere Menschen, die sich an ihrem Wohnort kaum noch zu Hause fühlen. Zur Menschenwürde gehört neben der Freiheit die Verantwortung. Vor allem diejenigen, die wirtschaftliche und politische Macht haben, sind für die Fehlentwicklungen verantwortlich zu machen. Am besten beraten und entscheiden Gemeinschaften immer wieder darüber, wie sie sich so entwickeln, dass es für alle angenehm ist.

BILDUNG IST DAFÜR wesentlich. Sie ist mehr als Wissen und Information. Bildung vermittelt Werte, fördert Fähigkeiten und klärt Lebensfragen. Mit ihr wird es Menschen möglich, bewusst und verantwortlich das Richtige zu tun. Als Persönlichkeiten können sie sich auf neue Situationen einstellen und in ihrer Gemeinschaft nachhaltig mitwirken. An solcher weitreichender und politischer Bildung, die Menschenwürde zum Ausdruck bringt, mangelt es - umso mehr, als sich durch das Internet ein Informationschaos ausbreitet. Daher stellt sich eine entscheidende Aufgabe für die Schulen und Kitas, für Medien, für gemeinnützige Vereine und für alle Menschen.

MENSCHEN VERHALTEN SICH oft noch wie in der Steinzeit, obwohl die Zivilisation nicht nur zu materiellem Wohlstand, sondern auch zu den Ideen der Humanität gelangt ist. Immer noch soll Gewalt Konflikte lösen, während bessere Mittel nicht angewendet werden. Der Staat selbst handelt so mit seinem Militär, und die Industrie von Ländern, die angeblich den Menschenrechten verpflichtet sind, liefert Waffen und Munition in Kriegsgebiete und Diktaturen. Dadurch können sich gewaltbereite politische Gruppen gerechtfertigt sehen. Andererseits hat eine Zukunft schon begonnen, in der Menschen sich mitsamt ihrer Würde abschaffen, indem sie sich von technischen Geräten abhängig machen: von großen und kleinen Rechnern mit ihren Algorithmen, von selbstfahrenden Autos, Datenbrillen, Robotern, die denken und fühlen …

DASS MENSCHEN VERSUCHEN, menschlicher zu werden, ist das Beste, was sie leisten können.

Matthias Kunstmann / maximil

[Dazu:
Menschen schaffen sich ab
Das Recht geht alle an
Gemeinsamkeit nützt allen
Warum Ethik?
Echt jetzt!
Alle gewinnen mit Empathie
Alle gestalten mit - so geht Demokratie
Wirksamer Einsatz für Menschenrechte und Demokratie
Wir regieren uns selbst am besten!
Fortschritt?
Freiheit?
Gespräch über Grenzen
Das Wichtigste von der Bildung]

> Würdekompass: Initiative von Gerald Hüther

→ KommentareThemen: Allgemein · Kultur · Natur · Politik

Die Welt verändern

28. August 2019

„Ein Kind, ein Lehrer, ein Stift und ein Buch können die Welt verändern. Bildung steht am Anfang von allem.“

Malala Yousafzai, Kinderrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin, in ihrer Rede am 12. Juli 2013 vor der Jugendversammlung der Vereinten Nationen in New York

[Dazu:
Das Wichtigste von der Bildung]

→ KommentareThemen: Allgemein · Kultur · Politik

Hinter die Fassaden schauen

28. Mai 2019

Wer entscheidet über unsere Lebensbedingungen, also die Politik, über soziale Gerechtigkeit, Klima, Frieden, gute Bildung? Es sind nicht unbedingt wir, das Volk, wie es in einer Demokratie sein sollte. Parlamente und Regierungen beschliessen oft etwas anderes als das, was die Mehrheit der Menschen wünscht. Oder sie bleiben untätig, obwohl die Zukunft der jungen Generationen auf dem Spiel steht. Das ist Grund, sich zu empören, aufzustehen, zu handeln.

Wenn Politik gegen Mehrheiten gemacht wird, stecken organisierte Interessengruppen dahinter. Ihren Einfluss auf Abgeordnete und Regierende wollen sie verdeckt halten. Sie liefern Textvorlagen für Gesetze und bringen sogenannte Fachleute in Ministerien unter. Ebenso dienen sich politisch Verantwortliche privaten Unternehmen an und lassen sich von diesen bezahlen. Solche Machenschaften, die der Allgemeinheit nicht nützen, sondern schaden, sollen nicht bekannt werden. Deshalb wird die öffentliche Kontrolle von Lobbys behindert und trotz fortschrittlicher Informationsrechte werden vielfach staatliche Dokumente nicht oder nur mit hohen Gebühren herausgegeben.

Gleichzeitig wirken die mächtigen Gruppen auf die öffentliche politische Diskussion ein. Sie behaupten, ihre Aktivitäten seien im allgemeinen Interesse: Damit werde die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes verbessert, das Wachstum werde gesichert und Arbeitsplätze würden erhalten oder geschaffen. Die Bevölkerung werde vor Terrorismus und militärischen Bedrohungen geschützt. Private Medien, besonders Zeitungen, verbreiten derartige Ansichten gern, denn sie sind selbst kapitalistische Unternehmen.

So wird dafür gesorgt, dass es eine herrschende  Meinung gibt, die ideologisch ist: ein System von Denknormen, mit einer zwingenden Sicht der Welt und dem Aufbau von Feindbildern. Wer dies nicht akzeptiert, weil es eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen widerspricht, riskiert auch in einem erklärten Rechtsstaat, ausgegrenzt, benachteiligt und verfolgt zu werden, sogar durch Zwang in psychiatrische Behandlung zu geraten.

Menschen mit eigenständigem, kritischem Denken brauchen Mut. Ihnen wird immer wieder unterstellt, sie würden an Verschwörungen glauben, die nur eingebildet seien, Folge von Paranoia, also Gespenster. Aber tatsächlich sind diejenigen naiv, die den staatstragenden Aussagen ungeprüft vertrauen, statt zu verstehen, dass Politik auch und nicht zuletzt im Hintergrund sowie heimlich betrieben wird - gerade wenn Unternehmensinteressen gegen Demokratie und Menschenrechte durchgesetzt werden sollen.

Wie mit Erdöl und Kohle zugunsten der Wirtschaftslobby die Umwelt ruiniert wird, so wird auch mit noch mehr Waffen und Munition zerstörerische Gewalt stimuliert, wird in den Schulen mit teuren digitalen Geräten echte Bildung behindert, wird mit einem Übermass an Unterhaltung inklusive Sport in den Medien Wichtigeres verdrängt. Währenddessen tun die Geheimdienste, was wir nicht wissen dürfen, und die Einflussreichen bereiten in ihren Denkfabriken neue Strategien vor. Da müssen wir doch alternative Weltanschauungen zu leben wagen.

Matthias Kunstmann / maximil

[Dazu:
In wessen Interesse?
Wozu Wissenschaft nützt
Das Recht geht alle an
Echt jetzt!
Wir regieren uns selbst am besten!]

→ KommentareThemen: Allgemein · Kultur · Natur · Politik

Wozu Wissenschaft nützt

21. März 2019

Die Welt ist nicht einfach zu verstehen, und was die Menschen darin bewegt, mindestens ebenso wenig. Wer es wissen will, wird Fragen über Fragen haben, wird beobachten, lesen und nachdenken, Informationen mit eigenem Vorwissen vergleichen und sich nach und nach ein Bild machen. Dieses Bild sollte nicht fest stehen wie ein Vorurteil, sondern sich durch neue Erkenntnisse verändern. So sind lernfähige Menschen im Alltag wissenschaftlich tätig, um sich besser auszukennen.

flammarion

Ein Mensch auf der Suche nach Erkenntnis schaut am Ende der Erde auf die andere Seite des Himmelsgewölbes. Die Darstellung aus dem 19. Jahrhundert ist wahrscheinlich eine Parodie auf alte Weltbilder.

Da Wissen Macht ist, wird Wissenschaft auch missbraucht. Mit wissenschaftlichem Anspruch haben Lungenärzte behauptet, dass Schadstoffe in Autoabgasen nicht gesundheitsschädlich seien. Medien haben dies verbreitet und der untätige Bundesverkehrsminister hat sich damit bestätigt gesehen. Es war, wie sich herausstellte, eine gezielte Lobby-Aktion der deutschen Autoindustrie. Ergebnisse der Wissenschaft können verschieden interpretiert werden, sie werden in ihrem Zusammenhang erfasst oder aus demselben gerissen, sie werden ernst genommen oder übergangen, und beliebige Folgerungen werden immer wieder benutzt, um Interessen durchzusetzen.

Solange ein Zusammenhang oder eine vermutete Wirkung nicht nachgewiesen wird, folgern sogenannte Experten oft, dass es den Zusammenhang oder die Wirkung nicht gibt - damit geben sie ihr begrenztes Wissen als die Wahrheit aus. Wenn Untersuchungen nichts finden, kann es aber auch an wissenschaftlicher Unfähigkeit oder eben menschlicher Dummheit liegen.

Erkenntnisse auszuwerten, dazu bietet die Wissenschaft, wie sie seit einiger Zeit an Hochschulen, Instituten und anderen Forschungseinrichtungen betrieben wird, viel Anlässe und Gelegenheiten. Einige dieser Einrichtungen sind privat organisiert und auf entsprechende Zwecke gerichtet, sie werden dennoch häufig staatlich gefördert. Die öffentlichen Hochschulen haben sich ihrerseits immer mehr auf die praktische Anwendung der Forschung orientiert. Solche Anwendungen sind oft nicht im allgemeinen Interesse, sondern nutzen in erster Linie Wirtschaftsunternehmen.

Was die Menschheit mit den Forschungsergebnissen anfangen kann, ist eine berechtigte Frage an die wissenschaftlich Tätigen, die von der Allgemeinheit bezahlt werden. Ein Teil der Einzelwissenschaften konnte darauf von Anfang an grundsätzlich antworten, so die Medizin, die Architektur, die Rechtswissenschaft, die Pädagogik. Die Aktiven anderer Disziplinen, besonders in den Geisteswissenschaften sowie in der Grundlagenforschung der Naturwissenschaften, haben früher selbstbewusst erklärt, vor allem zur Bildung beizutragen. Je weniger es aber um Bildung der Persönlichkeit und je mehr es stattdessen um berufliche Ausbildung und sonstige Verwertbarkeit geht, umso mehr sehen sie sich gefordert, neue, vorzugsweise wirtschaftliche Begründungen zu präsentieren. Doch gerade in anerkannt nützlichen Fächern wie der Medizin oder der Pharmazie werden Forschende vielfach ihrer Verantwortung nicht gerecht.

Ein Kaffeehandelsunternehmen gab bei einer Hochschule eine Studie in Auftrag, deren Ergebnis dann das Wissenschaftsministerium verkündete: Kaffee sei gesund - eine so pauschal völlig unwissenschaftliche Aussage. Wieder einmal liess die Regierung selbst sich von einer kleinen Interessengruppe instrumentalisieren. Ganz offiziell, aber wenig transparent finanzieren Wirtschaftsunternehmen staatliche Hochschulen mit und kaufen sich so Fachleute und ganze Lehrstühle. Sie bekommen die Studien und Gutachten, die sie brauchen. Sodann können sie auf die damit möglich gewordenen Entwicklungen Patente erwerben und allein davon profitieren.

“Die Wissenschaft bedroht den Menschen damit, ihn zu ungeahnten Exzessen der Niedrigkeit zu verleiten (…), weil die wissenschaftlichen Lehrsätze, Sätze im Indikativ, auf willkürliche und geschickte Weise zu Sätzen im Imperativ werden können, wenn das Ansehen der Wissenschaft wächst. Jeder beliebige Sachverhalt widerlegt oder rechtfertigt so jede beliebige Norm.”
Nicolás Gómez Dávila

Die Freiheit der Wissenschaft steht in der Verfassung. Die öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen sind aber nicht zur Selbstbedienung von Unternehmen oder geschäftstüchtigem akademischem Personal da. Sie sollen in einer Demokratie Themen des Allgemeinwohls aufnehmen. Unabhängige Forschungen zu Gesundheit, Ökologie, Frieden, Gerechtigkeit sind derzeit vernachlässigt.

In der Zeit der Antike sollte Wissenschaft zur Ethik, zum guten Leben führen. Für das Christentum war die Wissenschaft ein Weg zum Staunen und zum Wertschätzen der Schöpfung. Die moderne Wissenschaft hat die Religion bestritten und zurückgedrängt. Dabei ist sie auch ideologisch und selbst eine Art Religion geworden, als wüsste sie allein die letzte Wahrheit und hätte die Mittel zum Heil der Welt. Viele glauben ihr das. Dabei verfügt die Wissenschaft nur über das Wissen ihrer Zeit, ihr Denken folgt Moden und gelangt in vielem nicht weiter als bis zu Hypothesen. Solche unbewiesenen Annahmen werden leicht zur gängigen Weltanschauung. Ausgerechnet die Wirtschaftswissenschaft ist - was unter den darin Tätigen kaum jemand zugesteht - ähnlich spekulativ wie die Theologie.

Wenn die Wissenschaft wertfrei arbeitet, wird das als Vorzug angesehen, aber trotzdem ist es oft nicht der Fall und über die jeweiligen Werte wird nur nicht gesprochen. Es wäre besser, wenn sie entschieden von humanen Werten ausgehen würde.

“Ein Ende der Vergötzung von Vernunft und Wissenschaft wäre der Anfang eines neuen Wissens: dass nur die Umkehr der Herzen und eine neue Verantwortung uns weiterhelfen können.”
Franz Alt

Die wissenschaftlich Tätigen sollten immer über ihre Arbeit hinaussehen können: die gesellschaftlichen, politischen, kulturellen Zusammenhänge und Bedeutungen erkennen, verstehen und beachten. Und das interessierte Publikum sollte auch gegenüber der Wissenschaft kritisch sein, den Fachleuten nicht einfach glauben, vielmehr “hinterfragen”. Das Wort kam in einer kritischen Zeit auf und wird inzwischen kaum noch gebraucht, hat aber weiter einen Sinn, im Umgang mit Wissenschaft wie mit Medien - selber denken! Die Erkenntnis kommt aus vielen Quellen.

Matthias Kunstmann / maximil

> “Die gekaufte Wissenschaft”, Die Zeit 1.8.2013

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2019

1. Januar 2019

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Das Recht geht alle an

8. November 2018

Die Regeln unseres Zusammenlebens werden durch das Recht bestimmt. Es sagt, was mir und den anderen zusteht. Zuerst sind das die Menschenrechte. Die Rechte gelten für alle. Soweit sie wirksam sind, also angewendet und geschützt werden, sorgen sie für ein freies, friedliches und weitgehend sicheres Miteinander.

Auf das gute, humane und demokratische Recht müssen wir alle achten. Grundsätzlich ist der Staat dazu da, das Recht mit Polizei, Justiz und Verwaltung zu wahren und durchzusetzen. Aber es kann sein, dass er dies nicht leistet: dass Menschen ihr Recht nicht bekommen, dass rechtslose Räume entstehen und Unrecht geschieht, sogar dass der Staat selbst das Recht bricht.

Dafür gibt es dann verschiedene Ursachen: Fehler, mangelnde Fähigkeiten und Kenntnisse von Menschen oder Institutionen; Nachlässigkeit von Verantwortlichen; Korruption; Machtmissbrauch im Amt oder beim Mandat, von Abgeordneten oder Regierungsmitgliedern; zu wenig geeignetes Personal und nicht ausreichende Mittel.


Platz der Grundrechte in Karlsruhe, Sitz des Bundesverfassungsgerichts, gestaltet von Jochen Gerz mit Aussagen von Zuständigen und Betroffenen zum Recht

Deutschland wird als Rechtsstaat bezeichnet. Das soll heissen, dass Gesetze gelten, die den Menschenrechten entsprechen, und dass neue Gesetze demokratisch zustande kommen. Oft wird hier über andere Länder gesagt, dass es dort nicht so sei. Jedoch lässt auch der deutsche Staat Unrecht zu und verstösst selbst gegen Gesetze.

Die folgenden Beispiele weisen auf Lösungsbedarf hin.

Der deutsche Staat - Regierungen und Parlamente von Bund und Ländern - tut schon seit Jahrzehnten praktisch nichts gegen Gesundheitsbelastungen durch den Strassenverkehr. Schadstoffgrenzwerte werden überschritten und menschliches Leben wird gefährdet, ohne dass die Politik handelt. Längst sind zudem kriminelle Machenschaften der Autokonzerne bekannt, doch die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages machen sich zu Komplizen und erklären womöglich das Unrecht zum Recht. Angeblich geht es um Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und Mobilität. So funktioniert Mafia: Viele können von Unrecht profitieren, mehr oder weniger, auf Kosten der meisten und des Gemeinwohls.

Der deutsche Verfassungsschutz, der den Rechtsstaat verteidigen soll, hat mit neonazistischen Vereinigungen zusammengearbeitet und dadurch Gewalttaten bis zu Morden mitzuverantworten. Dies soll geheim bleiben und wahrscheinlich weitergehen, Aufklärung wird verhindert und Konsequenzen sind nicht erkennbar. Ohne intensive öffentliche Kontrolle sind die Geheimdienste eine Gefahr für Freiheit und Recht.

Militär hat immer den Zweck, Politik ausserhalb des Rechts zu betreiben, wobei Menschenrechte missachtet werden. Ebenso wird die deutsche Bundeswehr eingesetzt. Im ersten deutschen Krieg nach 1945 griff sie 1999 völkerrechtswidrig Serbien an. Auch in Afghanistan fielen ihr Kinder und andere Unbeteiligte zum Opfer. Waffenlieferungen in Konfliktgebiete und Diktaturen werden von der Bundesrepublik nach wie vor gefördert.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrmals Mängel der Demokratie in Deutschland festgestellt. Bei der Methode, mit der nach Bundestagswahlen die Mandate verteilt wurden, gab es Unstimmigkeiten. Die Mehrheit des Bundestages brachte erst nach einem zweiten Urteil eine brauchbare Neuregelung zuwege. Ähnlich war es nach dem Urteil des Gerichts, dass bei den Europawahlen kleine Parteien nicht benachteiligt werden dürfen. Die Regierungsparteien bauten nochmals Demokratiehindernisse auf und mussten ein zweites Mal zurechtgewiesen werden. Derzeit versuchen sie, EU-Entscheidungen als Vorwand heranzuziehen.

Demokratie ist gewiss ein preisenswertes Gut, Rechtsstaat ist aber wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das beste an der Demokratie ist gerade dieses, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch, Justizminister in der Weimarer Republik

Auch in den deutschen Bundesländern gehen die Regierungen gegen die Rechte der Bürgerinnen und Bürger vor. In Nordrhein-Westfalen sollen kritische demokratische Wahlvereinigungen von den Rathäusern ferngehalten werden. In Bayern wurden der Polizei Befugnisse übertragen wie in autoritären Staaten. In Hessen haben die regierenden Parteien reiche Steuerhinterzieher geschützt, indem sie pflichtbewusste staatliche Ermittler widerrechtlich aus dem Amt warfen.

Das Recht muss für alle gleich sein - wenn dagegen manche um grosse Summen betrügen dürfen, ist zu wenig Geld da für Gemeinschaftsaufgaben, Bildung, Wohnungen und Pflege. Andererseits kann es kein Unrecht sein - was manche dennoch behaupten -, wenn der Staat wie gegenüber Zuwandernden Menschlichkeit zeigt.

Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik jederzeit dem Recht angepasst werden.
Immanuel Kant, Philosoph der Aufklärungszeit

In Deutschland gibt es traditionell zu viel Vertrauen, dass die Obrigkeit, also der Staat mit seiner Politik, alles Notwendige schon richtet und recht macht. Aber gebraucht werden kritischer Gemeinschaftssinn der Bürgerinnen und Bürger und entsprechender Einsatz sowie unabhängige Medien. Nur damit wird das Recht bewahrt und hilfreich weiterentwickelt, mit dem höheren Ziel der Gerechtigkeit. Das Recht kennen und schätzen lernen ist so wichtig, dass es dafür ein eigenes Fach in den Schulen geben sollte.

Matthias Kunstmann / maximil

[Dazu:
Der Weg zum Recht
Einsatz für demokratisches Zusammenleben
Die Meinung ist frei, die Wirkung nicht]

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Spielen

30. September 2018

“Anna spielt die Viola.” Das kann in einem Streichquartett sein oder in einem Theaterstück. Sie spielt ein Instrument oder eine Rolle. Das Etwas-Spielen ist nicht mehr zweckfrei, sondern übernimmt eine Aufgabe. Dann hat es bisweilen mit Täuschen zu tun, “etwas nur spielen” heisst es abschätzig. Verspielen bedeutet gleichgültig verlieren und vernichten. In der Musik kann sich die Spielerin aber zeitweise in einen Klangkörper verwandeln. Die Schauspielerin kann leicht und virtuos Lebensmöglichkeiten zeigen.

maximil

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